Auf Versprechungen aufgebauter Parteitag für Koalitionsverhandlungen – Pasokisierung geht weiter

Besser als so kann man dieses Ergebnis nicht kommentieren: SPD geb. 1875, verst. 21.1.2018…..der nötige Aufbruch jedenfalls sähe anders aus. Vielleicht sollte man da doch mal nach England schauen. Dort fand ein Aufbruch statt und der schlug sich in rapide wachsenden Mitgliederzahlen nieder.

https://de.wikipedia.org/wiki/Jeremy_Corbyn

Erklärung: „Pasokisierung“ nennen die Parteienforscher den Trend, wenn eine sozialdemokratische Partei nicht nur verliert, sondern so stark verliert, dass von ihr nichts mehr übrig ist.

Z.B Nahles:„Wir werden verhandeln bis es quietscht auf der anderen Seite!“  Die kündigte Nachverhandlungen an, versprach der Basis auch, dass man auch bei den Punkten nachverhandeln werde, bei denen CDU und CSU bereits ein Stoppschild gezeigt haben wie bei der der Krankenversicherung, Befristung von Arbeitsverträgen, und dem Familiennachzug für Flüchtlinge.

CDU und CSU hatten dagegen schon deutlich gemacht das da ihr „Stoppschild“ ist! Und vor dem Hintergrund der Bayern Wahlen wird es kaum möglich sein der CSU noch weiteres abzuringen, was diese nicht wollen. Auch die müssen sich bald vor ihrer Wählerschaft verantworten. Damit geraten die nun anstehenden GroKO Gespräche zusätzlich unter Druck und kann die SPD nur weiter Vertrauen verspielen.

Auch Martin Schulz erklärt in unverantwortlicher Art und Weise etwas was er nicht halten kann, verspricht gar:“: Die Härtefallregel wird kommen.“ ,  „Wir werden konkrete Maßnahmen zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin verlangen – und wir werden sie durchsetzen“ und verspricht auch noch nach zwei Jahren GroKo Nachverhandlungen so zu sagen als Resümee für die erste „Laufzeit“.

Seinen „Leuchtturm“ der Sondierungsgespräche gar eine „Revolution in der Bildungspolitik“  war lächerlich und ein sehr offensichtliches Zeichen der Verlegenheit, dass es rein gar nichts Besseres zu verkünden gab. Ach doch, die 1100 Euro die jede Alleinerziehende Mutter dank der SPD angeblich mehr hätte ( Netto /Brutto Rechnung ergibt natürlich anderes) , soll das die Menschen die in prekären Beschäftigungen stecken nun trösten?

Mal ein Beispiel was die SPD selber anführt: “  ….90 Prozent aller wissenschaftlichen Mitarbeiter an Hochschulen, die dort hauptberuflich arbeiten, haben befristete Verträge“….

So könnte man jeden Redebeitrag der SPD Sitze „auseinander nehmen“  aber das würde zu weit führen in diesem Format. Das wichtigste was aus dem Sonderparteitag hervorgegangen ist, es ist wie immer bei der SPD der letzten Jahre, man verhandelt ein minimales soziales Paket und alles andere an Feld überlässt man der CDU/CSU.

 

Ein Gedanke zu „Auf Versprechungen aufgebauter Parteitag für Koalitionsverhandlungen – Pasokisierung geht weiter

  • Netti
    22. Januar 2018 um 11:46
    Permalink

    Lauserche, frei nach dem Motto: „Die gute Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der glaube!“ so erging es mir bei den reden der Oberhäupter der SPD und veralbert fühlte ich mich u.a. auch als Schulz von Kinderrechten im Sondierungspapier sprach. Hätte die SPD je gewollt das diese ins GG kommen wäre dies längst passiert und gelesen habe ich davon auch nichts dort drinnen. Im Gegensatz zu seiner Mahnung nicht auf Zeitungen zu hören sondern zu lesen, setzt er wohl doch eher auf ersteres bei seinen Wählern.). Egal wie, die SPD Landesabgeordneten haben entschieden, dass ihnen lieber eine GroKo (wie sie bereits vor den Wahlen bestanden und maßgebend zu den katastrophalen Wahlergebnissen im September 2017 beigetragen hat), anstatt ein tatsächlicher Neuanfang. Es ist die diesmal eben Herr Schulz, welcher die Ziele für die Sozialdemokratie wechselnd, jeweils nach der momentanen Lage ausrichtet und alle alten Regierungskader der alten GroKo bastel an einer “ neue“ GroKo..Die Frage ist mehr als berechtigt, was denn eine neue Regierung auf der Basis der gegenwärtigen Gesprächsrunde besser machen könnte, als die alte gescheiterte Mannschaft? Wenn jetzt dauernd betont wird, dass nichts mehr so funktionieren könne wie es gewesen sei, sei eine abschließende Frage erlaubt: Warum wurden denn die von den gleichen Leuten heute vorgetragenen großartigen Erkenntnisse und Rezepte, nicht schon in der alten Regierung zügig umgesetzt? Dazu kann man nur sagen: „Die gute Botschaft hör ich wohl, …..!“- siehe oben.).

    Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.