Deutsche Unterstützung für die Ukraine

Hochrangige deutsche Unterstützung für die Ukraine

Erscheinungsdatum 01.10.2015

Die Staatssekretäre Stephan Steinlein (Auswärtiges Amt), Jörg Asmussen (BMAS), Werner Gather (BMF), Gunther Adler (BMUB), Rainer Bomba (BMVi) und Friedrich Kitschelt (BMZ) sowie die Abteilungsleiter Marie Luise Graf-Schlicker (BMJV) und Eckhard Franz (BMWi) reisen vom 1.-2. Oktober gemeinsam in die Ukraine, um in Kiew über Möglichkeiten zur weiteren Unterstützung des Landes durch Deutschland zu beraten.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes erklärte hierzu:

Mit der gemeinsamen Reise untermauern hochrangige Vertreter der Bundesregierung die deutsche Unterstützung für den Reformprozess in der Ukraine.

In den Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern soll es vor allem um den Stand der Umsetzung der Reformen und um eine Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Stadtentwicklung, Energie und Justiz gehen. Außerdem soll die Umsetzung konkreter Projekte aus dem Aktionsplan der Bundesregierung für die Ukraine vorangebracht werden – zum Beispiel die Modernisierung von Stromnetzen oder die Unterstützung der kommunalen Verwaltungsreform.

Die deutschen Gäste treffen sich zudem mit Repräsentanten der deutschen Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Staatssekretär Kitschelt (BMZ) wird darüber hinaus zwölf Krankenwagen an den ukrainischen Katastrophenschutz übergeben.

Hintergrund:

Eine erste Reise mehrerer deutscher Staatssekretäre in die Ukraine hat bereits im April 2014 erfolgreich den Grundstein für eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gelegt, die durch die zweite Reise nun fortgesetzt und gestärkt werden soll. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine im Rahmen ihres Aktionsplans in diesem Jahr voraussichtlich mit knapp 700 Millionen Euro und über 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe.

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2015/151001_UKR.html

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