Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden heute mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich die Bundesregierung gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung

Vereinte Nationen Foto: Icanw.de

Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen (A/RES/70/47) sowie über die Einrichtung der OEWG als Unterorgan der Generalversammlung (A/RES/70/33) enthalten. Bei einer Resolution, die lediglich die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen beschreibt (A/RES/70/50), stimmte Deutschland gar mit Nein. Ebenso stemmt sich Deutschland gegen die von Österreich eingebrachte Resolution (A/RES/70/48), die eine Ächtung von Atomwaffen fordert.

Die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft stimmte für diese Resolutionen. Deutschland befindet sich damit deutlich in der Minderheit. Gemeinsam mit den nuklear bewaffneten Staaten, welche ebenfalls gegen die Resolutionen gestimmt haben – und damit versuchen, ein Atomwaffenverbot zu verhindern. Noch 2012 hatte Deutschland für den Vorläufer der diesjährigen OEWG gestimmt, zu deren Sitzungen Deutschland 2013 konstruktiv beitrug.

Auszug Quelle Ican Deutschland

Vor Jahren hätte man noch gerne die ganzen Atomwaffen abgeschafft und jetzt enthält man sich und stimmt sogar dagegen?!? Liegt es daran das die Amis die Atomwaffen auf deutschen Boden erneuern wollen? Aber wir haben ja schon des öfteren festgestellt das die Regierenden gerne nach dem Satz handeln „Was interessiert mich was ich gestern gesagt habe“. Auch in Hinsicht auf die Ukraine und die daraus resultierenden Spannungen mit Russland lässt nichts gutes erahnen.

Ein Gedanke zu „Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

  • Netti
    11. Dezember 2015 um 21:19
    Permalink

    Gimi, ich frage mich – „Wann reicht es den Deutschen eigentlich von solchen „Politikern“ vor aller Welt blamiert zu werden als Kriegstreiber Land? “ Sind sich die Deutschen denn für gar keine noch so irre Politik zu Schade? Ich finde es nur noch peinlich welch Bild eines alten, verstaubten Volkes wir abgeben, nun ja nicht umsonst hat das deutsche Volk selber dafür gesorgt das es in 4 Generationen ausstirbt! Siehe die uns bekannte Statistik… .)

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