Dortmund: Nazis, Blockaden und Antifa-Gedenkdemo

von Felix Huesmann
Am kommenden Samstag wollen die Neonazis der Partei “Die Rechte” in Dortmund aufmarschieren. Auch ein Konzert der Rechtsrock-Größe “Lunikoff” ist geplant. Nachdem die Polizei Dortmund Aufmarsch und Konzert zuerst verboten hatte, wurde beides nun in der letzten Instanz gerichtlich erlaubt. Das Bündnis “Blockado” ruft zu Blockaden des Naziaufmarsches auf, gleichzeitig soll auch eine Antifademo anlässlich des zehnten Jahrestages der Tötung von Thomas Schulz durch einen Dortmunder Neonazis stattfinden.

Dortmunder Neonazis bei einer Demonstration im Dezember 2014 © Felix Huesmann

Der Aufmarsch und das Rechtsrock-Konzert am kommenden Samstag sind auch aufgrund des Datums eine besondere Provokation. Zum zehnten Mal jährt sich die Tötung des Punks Thomas “Schmuddel” Schulz durch den Dortmunder Neonazi Sven Kahlin. Das hatte der Dortmunder Polizeipräsident auch als Anlass für eine Verbotsverfügung genommen. Ein weiterer Grund für das Verbot seitens der Dortmunder Polizei war außerdem die Entwicklung der Dortmunder rechten Szene in den vergangenen Monaten. Die Neonazis der Partei “Die Rechte” treten zunehmend aggressiver auf. Mehrfach kam es außerdem zu Einschüchterungsversuchen gegenüber Nazigegnern und Journalisten.
Das Oberverwaltungsgericht erlaubte am heutigen Mittwoch jedoch beide Veranstaltungen der Neonazis in zweiter und letzter Instanz.

Auszug Quelle zeit.de

Man kann nur den Kopf schütteln zu der Entscheidung des Oberverwaltungsgericht.

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