Eigenes Gutachten sorgt für Zoff in AfD!

Eigenes Gutachten sorgt in AfD für Zoff!

Ein Gutachten vom parteinahen emeritierten Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek sorgt für Zoff in den Reihen der AfD. Es dreht sich um die Beobachtung durch den Vrfassungsschutz(VS). Das Gutachten von Murswiek nennt  zahlreiche „Beispiele für Äußerungen, welche als Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet wurden“. Dazu gehören unter anderem „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ bis hin zu „rassistischen Diskriminierungen“. Also Parolen wie „irreversible Umvolkung“, vom Haushaltsausschussvorsitzenden im Bundestag, Peter Boehringer, oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als „Invasoren“, sorgen für eine Beobachtung des VS. Der Verzicht auf solcherlei Äusserungen sorgt aber für Zoff, denn der Rechte Flügel möchte sich nicht von Relativierungen des Nationalsozialismus, Geschichtsrevisionismus und dem Schüren vorMasseneinwanderungen verabschieden, eher im Gegenteil.

 

Rechte AfDler sind gegen Gutachten

So sollen einige prominente AfDler aus dem rechten Lager gesagt haben: „Dann können wir uns auch gleich auflösen“, als sie von Murswieks Gutachten erfahren haben. AfD-Chef Alexander Gauland hat sich bislang, auch auf Anfage der Medien, nicht zu dem Gutachten geäußert, ebenso wie Björn Höcke. Eine Folge ist bereits erkennbar, die Vereine „Pro Chemnitz“ und „Freigeist“ auf die Unvereinbarkeitsliste gesetzt. AfDler dürfen dort nicht zeitgleich ebenfalls Mitglied sein. Daher formierte sich als Gegenbewegung in dieser Woche eine Gruppe Parteimitglieder, vor allem aus den sympathisanten um Björn Höcke. Offenbar will man nicht von den Themen lassen, mit denen sie Angst schüren können, und bei den Wutbürgen punkten können. Denn wer sich geistig auf einem unterem Niveau bewegt, ist natürlich voller Angst vor allem Fremden. Diese Menschen glauben recht schnell was die Rattenfänger der AfD einem erzählen, auch wenn es nicht wirklich den Tatsachen entspricht.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-129.html

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