EU Kommision und der Zeitplan

Brüssel ließ drei Kandidaten abblitzen

Drei Kandidaten für den Posten als EU Kommisar wurden vom EU Parlament abgelehnt. Dadurch kann die Kommision nicht pünktlich zum 1. November ihren Job antreten. Und jetzt sind einige am meckern,  das Parlament sei ein zerstrittener Haufen, und die Präsdentin der EU Kommision, Ursula von der Leyen, habe ihre Truppe nicht im Griff. Was mal wieder zeigt, dass so manch ein MEP diesen Posten als Altersruhesitz betrachtet, bevor man dann irgendeinen lukrativen Job in der Wirtschaft bekommt.

Doch ich finde dieses jetzige Parlament nimmt endlich wahr, dass es für die Bürger der EU da sein soll. Erstmals kann es Bewerber*innen ablehnen, noch bevor es überhaupt zur Anhörung kommt. Nämlich schon dann, wenn diese mit ihren Angaben zu früheren Tätigkeiten und ihrem Vermögen zeigen, dass sie nicht über die nötige Unabhängigkeit und Transparenz für das hochrangige Amt verfügen. Zwei Personen fielen bereits bei dieser Vorprüfung durch, so dass Rumänien und Ungarn daher neue Kandidat*innen benennen müssen. Ein wichtiges Zeichen der gelebten Demokratie! Allerdings hat sich Jean Claude Juncker vor seinem Abschied doch noch mit seinen Lobbykandidaten durchgesetzt.

https://www.lobbycontrol.de/2014/10/neue-eu-kommission-gute-und-schlechte-nachrichten-fuer-europas-buerger/

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