Nachrichtendieste im Rechtsstaat, so die Fachtagung

Im  Hotel “ Maritim “ fand gerade eine Fachtagung der Geheimdienste statt. Lothar deMaizire fand lobende Worte für die Kompetenz dieser Dienste. Haben sie doch gerade wieder einen Syrer enttarnt der einen fürchterlichen Anschlag vorbereitet hatte. Das der Syrer wohl ein Tunesier war konnte er wohl noch nicht wissen. Auch nicht das diese Beweise wegen des Terroranschlages nicht für einen Haftbefehl ausreichten…

Dafür war er froh das Rechtssicherheit für die Geheimdienste hergestellt war ( zur Erinnerung – Straffreiheit für Verbrechen und der BND darf auch im Inland abhören )

Über den NSU verlor er kein Wort, wäre zum 5. Jahrestatg des Auffliegens auch gar nicht angebracht gewesen und der Feierlaune abträglich zu erwähnen das sich der VS dort nur durch verschleiern, schwärzen und schreddern hervorgetan hatte. Falls er auch mal Realitäten erwähnen wollte.

Eventuell hatte der VS ja auch für die Rede unseres Innenministers noch etwas schwrze Tinte übrig gehabt….(Ironie)

http://www.jungewelt.de/2016/11-04/001.php

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