News: Referentenentwurf vom Gesetze zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Endlich kommt nach 1933 wieder das voll (Heiko) Maas an Willkür in den deutschen Rrrrechtstaat. Diese PrieSSe eines neuen „Mediengesetzes“ war nötig, da DER FEIND: hybrid, slawisch, undeutsch-triebig, verlaust, hinterhältig,….
Gegenüber DER Liebe der westlichen LeiD-Kultur (Bsp. den Lesern bekannt) ist JEDER anders denkende zu verfolgen zu seinem Schutze. Die Regierung hat wieder IMMER Recht und kennt DIE Wahrheit.

http://humanistenteam.info/berliner-zeitung-bundesregierung-verbreitet-fake-news/

http://humanistenteam.info/panikmache-ohne-reelle-grundlage-bundesregierung-gesteht-russische-manipulationen-im-umfeld-der-deutschen-bundestagswahl-nur-annahmen/
BM Justiz Maas legt vor:

NetzDG
Referentenentwurf
des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung
in sozialen Netzwerken
(Netzwerkdurchsetzungsgesetz
A. Problem und Ziel
Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend und nicht selten hasserfüllt. Durch Hasskriminalität kann jede und jeder aufgrund der Meinung, Hautfarbe oder Herkunft, der Religion, des Geschlechts oder der Sexualität diffamiert werden.
Hasskriminalität, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden kann, birgt eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft. Nach den Erfahrungen im US-Wahlkampf hat überdies auch in der Bundesrepublik Deutschland die Bekämpfung von strafbaren Falschnachrichten („Fake News“) in sozialen Netzwerken hohe Priorität gewonnen. https://netzpolitik.org/wp-upload/2017/03/1703014_NetzwerkDurchsetzungsG.pdf

http://humanistenteam.info/deutsche-gesellschaft-fuer-recht-und-informatik-e-v-zerreisst-das-chinesische-internet-fuer-deutschland/

http://www.sueddeutsche.de/digital/republica-wie-ueberwachungsgegner-de-maizire-in-die-mangel-nehmen-1.3500226

Im Zuge dessen führt zur Entlassung was vor einigen Jahren noch einfach nur belächelt!

https://www.gmx.net/magazine/unterhaltung/tv-film/jan-boehmermann-feuert-hans-meiser-nebentaetigkeit-32328588

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