NSA-Ausschuss: Norbert Lammert und Peter Altmaier beim Krisengespräch

NSA-Affäre: Aktenfresser gegen Agenten

                        Sitzungssaal des NSA-Ausschusses: Um die Aufklärer wird es einsam                                                                                                                          picture alliance / dpa

Berlin – Ein solcher Termin ist für den Bundestag ungewöhnlich. Am Freitag berief Parlamentspräsident Norbrt Lammert ein Treffen mit dem NSA-Ausschuss ein. Mehr als eine Stunde saß man zusammen, nach Informationen von SPIEGEL ONLINE war auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) dabei.

Die Runde wurde spontan angesetzt, Lammert sah anscheinend Grund zur Eile. Denn kurz zuvor wurde der Ausschuss von einem Eklat erschüttert.

Der Konflikt, den Lammert zu schlichten versucht, ist brisant. Es geht um eine Warnung Großbritanniens an Deutschland, die jahrzehntelange Zusammenarbeit in Terror- und Spionageabwehr zu beenden. Und um den Vorwurf, der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) behindere mutwillig die Aufklärung der NSA-Spähaffäre.

Parlament gegen Geheimdienste, Spione gegen Abgeordnete, ein Land gegen das andere – die Aufarbeitung der NSA-Affäre folgt derzeit dem Drehbuch eines Politkrimis.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-ausschuss-norbert-lammert-und-peter-altmaier-beim-krisengespraech-a-1017072.html

 

Nun ja, wundern tut es mich nicht wirklich, das Interesse an einer echten Aufklärung war doch von Anfang an schon recht gering und der BND hat nun schis das möglicherweise an Tageslicht kommen könnte, wie tief die wirklich drinstecken.

0 Gedanken zu „NSA-Ausschuss: Norbert Lammert und Peter Altmaier beim Krisengespräch

  • Kaballah
    7. Februar 2015 um 22:04
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    Es ist wohl nicht nur der Versuch des BND diesen Untersuchungsausschuss zu torpedieren (das Kanzleramt und der Geheimdienstausschuss mischen da merklich mit). Das die Briten nun Muffensausen bekommen was da möglicherweise gemeinsam ausgeheckt wurde ist auch kaum verwunderlich – der BND hat sich denen angedient und ist nur allzu gerne bereit sein „Wissen“ weiterzugeben…

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  • Kaballah
    8. Februar 2015 um 21:16
    Permalink

    Erstaunlich was sich alles hinter den Kulissen des NSA – Untersuchungsausschusses tut – hier eine neue Information:

    Warum trat Merkels Mann im NSA-Ausschuss zurück?
    http://hd.welt.de/wams-hd/wams-hd_politik/article137220319/Warum-trat-Merkels-Mann-im-NSA-Ausschuss-zurueck.html

    Muss man sich wirklich aufmerksam durchlesen was da gespielt wird – und ich wage zu behaupten alles mit dem Ziel diesen Untersuchungsausschuss zu torpedieren wo es nur geht…

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