Russland-Sanktionen auf dem Prüfstand

Eigentlich nichts Neues – die Russland-Sanktionen werden schon lange in Frage gestellt – nun beschäftigt sich wohl auch die neu zu bildende GroKo mit diesem Thema:

Wirkungslos und schädlich für ostdeutsche Unternehmen: Ostdeutschlands Ministerpräsidenten haben sich parteiübergreifend kritisch über die Russland-Sanktionen der EU geäußert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-ost-ministerpraesidenten-stellen-russland-sanktionen-infrage-a-1190447.html

Es wäre tatsächlich an der Zeit die Sanktionen zu überdenken – auch weil die wirtschaftlichen Beziehungen leiden und wer sagt das wir ständig irgendwelchen amerikanischen Vorstößen folgen müssen. Interessant ist auch das selbst der noch amtierende Außenminister Gabriel in die gleiche Richtung tendiert:

Gabriel offen für Aufhebung der Russland-Sanktionen

Gleichzeitig hat Gabriel US-Präsident Donald Trump und der amerikanischen Politik vorgeworfen, Europa wirtschaftlich unter Druck zu setzen und seine Interessen aufzwingen zu wollen. „Ich finde, was Europa nicht zulassen darf, ist, dass sich eine US-Strategie durchsetzt, die uns (…) zum ökonomischen Gegner und manchmal zum ökonomischen Feind erklärt”, warnte Gabriel.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-krise-gabriel-offen-fuer-aufhebung-der-russland-sanktionen/20835200.html

Soll der Gabriel deswegen der neuen GroKo nicht mehr angehören dürfen?!

„Glaube, dass ich Sigmar enttäuschen muss“

Schulz glaubt nicht, dass Gabriel nach der Wahl Außenminister bleiben kann

https://www.focus.de/politik/videos/ich-muss-sigmar-in-diesem-punkt-enttaeuschen-schulz-aeussert-zweifel-am-verbleib-gabriels-im-amt-des-aussenministers_id_6596583.html

Auch in der Beziehung zu Russland darf es in einer neuen Regierung einfach kein „Weiter so“ mehr geben! Ich glaube ja nicht das nun über Nacht sich alles wandelt aber darüber muss man endlich auch mal reden – es kann ja nicht sein das mit zweierlei Maß gemessen wird oder hat irgendwer mitbekommen dass die Türkei etwa wegen den Einsatz gegen die Kurden (und Besetzung syrischen Gebietes) irgendwelche Sanktionen erfahren hat oder Saudi-Arabien wegen deren vehementen Einsatz im Jemen oder gar die Amerikaner weit mehr Kriegseinsätzen fernab ihres eigenen Territoriums (Vietnam, Irak, Afghanistan usw.). Und dabei sind letztere auch noch die Nutznießer der gegen Russland verhängten Sanktionen während alle anderen draufzahlen müssen…

 

 Macht dem Russlandbashing ein Ende, lasst wieder Verständigung zu und beendet diesen Sanktions-Irrsinn! Und Vorteile hätten nicht nur die ostdeutsche Wirtschaft!

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