SPD – Nachbesserungen des Sondierungspapier´s unwahrscheinlich

Nachdem nun die SPD Parteispitze versucht die Basis zu den Ergebnissen der Sondierung auf Spur zu bringen (mit Sachsen-Anhalt ging das ja schon mal in die Hose) – siehe: http://humanistenteam.info/abstimmung-auf-landesparteitag-sachsen-anhalts-spd-gegen-groko-im-bund/ müssten jetzt eigentlich die GenossInnen aufgewacht sein, denn Nachbesserungen zu verkaufen scheint nicht mehr möglich:

Union weist SPD-Forderungen nach Nachbesserungen zurück

„Was vereinbart ist, gilt“: Politiker von CDU und CSU sehen keinen Anlass, die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD nachzuverhandeln. Die Forderungen danach seien „unseriös“.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-sondierung-union-lehnt-nachbesserungs-forderungen-der-spd-ab-a-1187805.html

Aus der CSU klingt das so:

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert, die Kritik in der SPD an den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit der Union zu beenden. Schulz müsse jetzt zeigen, „dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in Griff bekommt“

https://www.welt.de/politik/deutschland/live172233762/Alexander-Dobrindt-Schulz-muss-SPD-Zwergenaufstand-in-Griff-bekommen-Live-Ticker-zur-grossen-Koalition.html

Was nun liebe SPD?! Da ist guter Rat teuer denn die WählerInnen der SPD lassen wich wohl kaum vom jetzigen Sondierungsergebnis überzeugen, es gibt bereits jetzt etliche kritische Stimmen

Berlins SPD-Chef und Regierender Bürgermeister ist unzufrieden mit den Ergebnissen der Groko-Sondierung. Bei Wohnen, Zuwanderung und Integration sieht Michael Müller Verbesserungsbedarf.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/michael-mueller-berlins-regierender-schliesst-neuwahlen-nicht-aus/20844766.html

Deutliche Skepsis ist auch aus den Landesverbänden in Hessen und Nordrhein-Westfalen zu vernehmen. So wird noch erheblicher Nachbesserungsbedarf gesehen – eine Forderung, die bei der Union auf Unverständnis stoßen dürfte, immerhin waren die Sondierungen am Freitag offiziell beendet worden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-uneins-ueber-groko-ploetzlich-wollen-sie-nachverhandeln-a-1187735.html

Da dürfen wir tatsächlich gespannt sein wie Schulz und Co. den Spagat hinbekommen wollen – jedenfalls wird das keine leichte Entscheidung in der SPD und letztlich kann ich nur festhalten das diese Sondierungsergebnisse keinesfalls irgendeinen positiven Blick auf die SPD werfen. Unterm Strich legt sich die SPD aus Staatsräsongründen wieder nur ins Bett mit der Union und kann nur weiter an Vertrauen verlieren. Irgendwie kann ich nur hoffen dass die Basis der SPD den Parteioberen einen Strich durch die Rechnung macht – meinetwegen auch mit dem Slogan eines gewissen Christian Lindner (FDP)

„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“

Irritiert bin ich wegen dieser Aussage

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mahnt seine SPD zu Verantwortungsbewusstsein. Entgegen der Kritik der Basis sagt er: Für Sozialdemokraten seien die Ergebnisse der Sondierungen „sehr gut vertretbar“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172460939/Grosse-Koalition-Stephan-Weil-mahnt-SPD-zu-Verantwortungsbewusstsein.html

Glaubt Herr Weil tatsächlich daran oder färbt seine GroKo Niedersachsen schon dermaßen auf ihn ab?! Diese Sondierungsergebnisse lassen doch gar keinen anderen Schluss zu als das sich tatsächlich wenig an der bisherigen Regierungspolitik ändern wird …

Ein Gedanke zu „SPD – Nachbesserungen des Sondierungspapier´s unwahrscheinlich

  • Netti
    14. Januar 2018 um 21:21
    Permalink

    Habe in diese Richtung auch noch etwas: http://www.tagesschau.de/inland/dreyer-sondierung-101.html

    „Schulz müsse jetzt zeigen, „dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in den Griff bekommt“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Dreyer appellierte, „dass man sorgsam miteinander umgeht“.“

    Hat man es bisher mit einem Trommelfeuer der Medien zu tun gehabt, die GroKo betreffend, schießen nun auch die Vorstandsmitglieder der SPD munter in die gleiche Richtung. Kernpunkte der Forderungen im Sozialbereich sind so gut wie verschwunden und in der Flüchtlingsfrage sollten die ach so sozialen Figuren endlich Farbe bekennen. Sprich einen Aufnahmeantrag bei der AfD unterzeichnen. Der Hammer ist aber schon „dass man sorgsam miteinander umgeht“. Hat die Hirnzirrhose bereits die Erinnerung vernichtet, wie die CSU mit dem Thema Glyphosat umgegangen ist? Was noch zu kurz kommt in der Berichterstattung der Mainstream Medien ( besser unter den Tisch fallen gelassen) die SPD, CDU und CSU wollen unverändert CETA durchboxen!
    https://www.change.org/p/2134204/u/22241007

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