Staatsschulden – Wie steht es um Deutschlands öffentlichen Haushalt?

Wer erinnert sich nicht gerne an die Zeit in der Deutschland keine Schulden hatte… Sie nicht? Kein Wunder, immerhin war dies nie der Fall – doch wie bewertet man nun die ca. 2 Billionen € Staatsschulden die heute auf dem Bundesadler lasten?

Klären wir erstmal ein paar Begriffe, wenn man von Staatsschulden redet sind damit sämtliche öffentliche Haushalte gemeint, dementsprechend also auch die Schulden aller Bundesländer und Kommunen, wobei die Verschuldung von Bund und Ländern in einem groben 2:1 Verhältnis stehen. Um die Schuldenentwicklung in einen Kontext zu bringen wird diese häufig entweder mit dem BIP oder der Gesamtbevölkerung verglichen, erstere wird in % und letztere als Summe per capita angegeben. Warum macht man das? Ein Land oder eine Person mit höherem Einkommen (bzw. hier Wirtschaftsaufkommen) bekommt von Banken höhere Kredite eingeräumt und ist auch in der Lage diese schneller abzubezahlen, so ist etwa die Staatsverschuldung von Griechenland nicht einmal ein 6tel der Deutschen ist aber auf den BIP bezogen über doppelt so hoch! Die Staatsverschuldung per capita zu betrachten ermöglicht es uns zusätzlich eine Demographische Komponente einzubauen.

Zuallererst, es ist noch nicht an der Zeit die „Fette Henne“ notzuschlachten, in der Tat hatte der deutsche Staat in seiner Geschichte noch nie so viel Geld zum Ausgeben wie im abgelaufenen Haushaltsplan. Und auch wenn man bisher einen Finanzminister mit berüchtigtem Hang zum Sparen hatte wurde vom Bund im abgelaufenen Haushaltsjahr so viel Ausgegeben wie noch nie, und zwar ein zweistelliger Mrd. Betrag im Vergleich zum Vorjahr.  Wie man den Haushalten der Jahre 2016 (S. 1521 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt_2016/2016_01_01_HH2016_download.pdf?__blob=publicationFile&v=3 )

und 2017 (https://www.bundeshaushalt-info.de/2017/soll/ausgaben/einzelplan/12.html) entnehmen kann wurden allein für Bundesfernstraßen eine halbe Mrd. € mehr vom Bund bewilligt.

War also das Gerede um die schwarze Null mehr Wahlprogramm als tatsächliche Haushaltspolitik der großen Koalition? Zum Glück nicht – seit 2014 verzeichnen wir einen stetigen Rückgang der Staatsverschuldung, über 40 Mrd. wurden in diesem Zeitraum abgezahlt (https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/OeffentlicheFinanzenSteuern/OeffentlicheFinanzen/Schulden/Tabellen/SchuldenNichtOeffentlich_Insgesamt.html).  Tatsächlich hatte Deutschland zuletzt vor den Bankenrettungen in der Finanzkrise weniger Schulden als heute, auch wenn der Schuldenstand 2009 „nur“ 1,7 Billionen betrug. Lastet die Finanzkrise also nach bald 10 Jahren immer noch auf Deutschland? Die Verschuldung per capita scheint diesen Eindruck zu bestätigen, zwar ist die Verschuldung per capita auf einem niedrigeren Stand als noch 2010 doch war dieser Wert in den Vorjahren deutlich geringer (https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/OeffentlicheFinanzenSteuern/OeffentlicheFinanzen/Schulden/Tabellen/SchuldenNichtOeffentlich_Insgesamt.html). Erst der Blick auf das BIP zerstreut dieses Bild, die hiesige Wirtschaft ist im Vergleich zu 2015 so viel größer, dass die Verschuldung in % des BIP 2016 den Stand von 2005 fast wieder erreicht hat und mit dem Überschuss des letzten Haushaltsjahres mittlerweile unterboten sein müsste (Quelle: Eurostat).

Die Staatsverschuldung sieht also so gut wie seit über einem Jahrzehnt nicht mehr aus und seit 2015 bauen selbst die Kommunen in Deutschland ihre Schulden ab. Doch es gibt weiter gute Gründe Schulden abzubauen,  in der derzeitigen Weltwirtschaftslage ist es zwar äußerst günstig (streng genommen sogar profitabel!) für Deutschland Schulden aufzubauen, doch weiß niemand wie lange diese Situation anhält und für die Verzinsung der (alten) Bundesschulden allein fielen 2017 über 18 Mrd. € Kosten an – mehr als für das Bundesministerium für Bildung und Forschung(https://www.bundeshaushalt-info.de/2017/soll/ausgaben/einzelplan.html)!

Gerne wird auch die Frage gestellt ob Deutschland die Flüchtlingskrise denn finanziell noch bewältigen könne, hier sei angemerkt dass diese Kostenpunkte selbstverständlich im Haushalt und der Schuldenbewertung mit berücksichtigt sind und zu keinem Zeitpunkt signifikant genug gewesen sind den Schuldenabbau zu gefährden.

Wir befinden uns schuldentechnisch in einer äußerst stabilen Ausgangslage für die nächsten Jahre (wie im übrigen fast die gesamte Euro-Zone) einzig der Verteilung der Ausgaben über Bund, Ländern und Kommunen bleibt kritisch zu bewerten da sich Bund und Länder weit stärker entschulden können.

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