Stellungnahme des Außenministeriums Russlands zur Entscheidung des OPCW-Exekutivkomitees bezüglich Syrien

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Stellungnahme des Außenministeriums Russlands zur Entscheidung des OPCW-Exekutivkomitees bezüglich Syrien

(OPCW = Organisation für das Verbot chemischer Waffen)
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Am 11. November konnte eine Gruppe von Mitgliedsländern in einer Sitzung des OPCW-Exekutivkomitees in Den Haag durch eine umfassende Kombination unter intensiver Verwendung des Faktors der „regionalen Solidarität“ eine antisyrische Entscheidung voranbringen, die sich auf kaum überzeugende und offenbar gegen Syrien gerichtete Schlussfolgerungen des gemeinsamen OPCW-UN-Mechanismus zur Ermittlung der Fälle der Anwendung von Chemiewaffen in diesem Land stützten.
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Diese Entscheidung sieht unter anderem unbegrenzte Inspektionsmaßnahmen in Bezug auf die militärische Infrastruktur und Forschungseinrichtungen in Syrien vor, die für die Befriedigung der volkswirtschaftlichen Bedürfnisse dieses Landes und in einigen Aspekten der ganzen Nahost-Region zuständig sind. Die Initiatoren dieser Entscheidung wollen durch OPCW-Inspektionen das Verteidigungs- und das wissenschaftlich-technische Potenzial des souveränen Staates unter totale Kontrolle nehmen, das ohnehin durch den aus dem Ausland intensiv gesponserten langjährigen Krieg zerstört worden ist.
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Diese Entscheidung verletzt nicht nur die Rechte eines der Mitgliedsländer der Konvention, sondern auch die Integrität dieses äußerst wichtigen Vertrags, und das ruft große Besorgnisse hervor. Eine der angesehensten und erfolgreichsten Organisationen im Bereich der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die 2013 für die Befreiung Syriens von Chemiewaffen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, wird wegen einer gewissen Gruppe von Ländern, die von der Idee des Machtwechsels in Damaskus besessen sind, zu einem Instrument für politischen und wirtschaftlichen Druck und für Erpressung. Es sieht so aus, dass man aus den tragischen Ereignissen um das ehemalige Jugoslawien, den Irak und Libyen nichts gelernt hat, obwohl viele Regierenden dieser Welt diese Lehren offen einräumten.

Jetzt muss man mit weiterem Ausbau der antisyrischen Äußerungen im Rahmen sowohl der OPCW als auch des UN-Sicherheitsrats rechnen. Wir rufen alle Staaten auf, die viel Wert auf die allgemein anerkannten internationalen Prinzipien und Normen legen, diese Prinzipien- und Verantwortungslosigkeit in den internationalen Beziehungen zu unterbinden.
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Wir bedanken uns bei den Regierungen der Länder, die dem beispiellosen Druck widerstehen konnten und gegen diese Sanktionsentscheidung des OPCW-Exekutivkomitees stimmten.

http://www.mid.ru/

Dabei weiß die ganze Welt Dank der gehackten Mails mittlerweile, dass Killary Clinton hinter den Giftgaseinsätzen steckt und so kann sich u.a. Frau von der Leyen freuen über „Begründungen“ wieso noch mehr Geld von Steuersäckel in die Rüstungsindustrie fließen wird.

Für mich,gibt es nur eines, diese Organisation muss aufgelöst werden,die alten Strukturen zerschlagen und neu,mit fairen und objektiveren Mitgliedern,besetzt werden … Das gleiche gilt für die UNO,WHO und sämtliche Organisationen,die von den Westlichen Regierungen, bestimmt und dominiert worden und werden … 

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