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GroKo: Geheimdienste ausbauen, ohne dass es jemand merkt – selten ist es so offensichtlich wie beim BND-Gesetz

19. Mai 201719. Mai 2017 JapNutzer 1 Kommentar ANISKI Anti-Terror-Paket, Asyl, Asylanhörung, BAMF, BfDI, BfV, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz, Cybermilitär, Datenaustauschverbesserungsgesetz, EFI, geheimdienste, Innenpolitik, NSA Untersuchungsausschuss, PNR, SIT, staatliche Überwachung, Verfassungsschutzreform, Vorratsdatenspeicherung

Dumm nur, dass bei der Novellierung alle auf den Köder reingefallen sind und sich über die i.d.R. verkürzbaren Schutzfristen auf

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    Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich […]

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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in einem Gastbeitrag für die russische Zeitung „Kommersant“ den USA die Unterstützung der kurdischen Kräfte in Syrien vorgeworfen.

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    Tausende zeigen Solidarität mit Besetzern im Hambacher Forst. Neue Baumhäuser errichtet, neue Aktivisten ziehen ein.
  • Kommentar: Stoppt sie jetzt! 23. September 2018
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    Curitiba/Brasília. Laut der aktuellsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Ibope zu den Präsidentschaftswahlen in Brasilien kommt der Kandidat der Arbeiterpartei (PT), Fernando Haddad, auf 19 Prozent und konnte damit seit der letzten Umfrage um 11 Punkte zulegen. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Brasilien | Politik
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