Donnerstag, April 18, 2019
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GroKo: Geheimdienste ausbauen, ohne dass es jemand merkt – selten ist es so offensichtlich wie beim BND-Gesetz

19. Mai 201719. Mai 2017 JapNutzer 1 Kommentar ANISKI Anti-Terror-Paket, Asyl, Asylanhörung, BAMF, BfDI, BfV, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz, Cybermilitär, Datenaustauschverbesserungsgesetz, EFI, geheimdienste, Innenpolitik, NSA Untersuchungsausschuss, PNR, SIT, staatliche Überwachung, Verfassungsschutzreform, Vorratsdatenspeicherung

Dumm nur, dass bei der Novellierung alle auf den Köder reingefallen sind und sich über die i.d.R. verkürzbaren Schutzfristen auf

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Neu im Blog

  • Glyphosat Gutachten darf nicht verbreitet werden
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  • Wovor hat der Erzbischof Angst?
  • Untersuchgen zeigen Pestizide in der Luft auf
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Aufregungen

  • Panthera bei Wahlkampfhilfe für AfD Chef von Strohleuten
  • Panthera bei AfD zeigt, wieder einmal, häßliche Fratze
  • Hubert Hoffmann bei Sonderurlaub um woanders zu Arbeiten?
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  • Netti bei Einigung im Dieselskandal! Wirklich?
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RSS NachDenkSeiten

  • Leserbriefe zu „USA im Niedergang“ und zur „angeblichen Destabilisierung des Westen“ 18. April 2019
    Die beiden Beiträge “‘Die USA im Niedergang’ – ein Gerede, das verdeckt, dass das Imperium nach wie vor weltweit agiert und uns voll im Griff hat.” und “Die angebliche „Destabilisierung des Westens“ ist Doppeldenk in Reinkultur” regten einige NachDenkSeiten Leser zu weiterführenden Gedanken an, die nachfolgend zu lesen sind. Vielen Dank an Alle,Weiterlesen
  • Heute hier, morgen dort – Warum unsere digitale Dauer-Erregung kontraproduktiv ist 18. April 2019
    In Zeiten der Hashtags, Shitstorms und Online-Petitionen hat sich auch die Art und Weise unserer politischen Teilhabe beschleunigt. Nahezu täglich wird in den sozialen Netzwerken die nächste Sau durchs virtuelle Dorf getrieben. Doch im gleichen Maße wie unsere Erregung steigt, sinkt auch unsere Aufmerksamkeitsspanne. Twitter, Facebook und Co. geben den Takt vor – die DebatteWeiterlesen

RSS Sputnik

  • Verbandzeug, Notration und falsche Berater: Wie die Nato sich um Kiews Armee kümmert 18. April 2019
    Petro Poroschenko will die Ukraine in die Nato führen. Aber will das auch die Nato? Das Ziel des Bündnisbeitritts wurde auf Drängen des Präsidenten in der ukrainischen Verfassung verankert. Aufnahmeverhandlungen zögert die Allianz indes hinaus. Was es derzeit gibt, ist nur Material- und Personalhilfe – aber auch nicht im gewünschten Umfang.

RSS Junge Welt

  • Solidarität mit der Bude 17. April 2019
    Nach einem Brandanschlag auf ein Köpenicker Mehrgenerationenprojekt sind die Verantwortlichen entschlossen, weiterzumachen. Außerdem: Reachout zu den Vorwürfen gegen das Berliner LKA.
  • Schon gelaufen: Nachschlag: ZDF und der Putin [Online-Abo] 17. April 2019
    Die Reduktion »Russland ist Putin, Putin ist Russland« kommt gelegen: So müssen sich bundesdeutsche Geschäftemacher und ihre Freunde in der Politik nur noch die Frage stellen, wie Präsident Wladimir Putin »tickt«.

RSS amerika21

  • Mediziner aus Kuba in Kenia entführt 18. April 2019
    Havanna/Mandera. In Kenia sind vor wenigen Tagen zwei kubanische Ärzte auf dem Weg zu ihrer Arbeit entführt worden. Trotz polizeilichem Begleitschutz sind sie auf der Fahrt zum Mandera-County-Referral-Hospital gekidnappt und in einem Auto über die wenige Kilometer entfernte Grenze nach Somalia gebracht worden. Ein Polizist wurde dabei getötet. Das Auto, in dem die Männer entführt... […]
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