Sonntag, Juli 22, 2018
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GroKo: Geheimdienste ausbauen, ohne dass es jemand merkt – selten ist es so offensichtlich wie beim BND-Gesetz

19. Mai 201719. Mai 2017 JapNutzer 1 Kommentar ANISKI Anti-Terror-Paket, Asyl, Asylanhörung, BAMF, BfDI, BfV, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz, Cybermilitär, Datenaustauschverbesserungsgesetz, EFI, geheimdienste, Innenpolitik, NSA Untersuchungsausschuss, PNR, SIT, staatliche Überwachung, Verfassungsschutzreform, Vorratsdatenspeicherung

Dumm nur, dass bei der Novellierung alle auf den Köder reingefallen sind und sich über die i.d.R. verkürzbaren Schutzfristen auf

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    Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich […]
  • Der NSU-Jahrhundertprozess und ein Scheinurteil 21. Juli 2018
    Wolf Wetzel betritt ein letztes Mal den Gerichtssaal in München, wo ein Staatsschutzsenat sein Urteil über den „NSU“ sprach. Gab es ein Scheinurteil? Der Jahrhundertprozess in München ist zuende, die Urteile sind gesprochen. Obwohl ein Bündnis „Kein Schlussstrich“ diese Befürchtung zerstreuen will, ist genau ein solcher zu vermuten.Das liegt auch am Ort des Geschehens selbst: […]

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    Nicht alle schlechten Gewohnheiten müssen laut Wissenschaftlern komplett aus Ihrem Leben vertrieben werden. Ein wenig Chaos und Unordnung sollen sich beispielsweise sogar gut auf den Alltag auswirken. Das Portal fb.ru hat zehn Merkmale eines auf den ersten Blick negativen Benehmens aufgelistet – das jedoch auch von etwas Positivem zeugt.

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  • Cashflow: Nicht nur in Vegas 22. Juli 2018
    Wetten auf Sportereignisse sind nun auch anderswo in den USA legal
  • AfD gegen DGB: »Werden die AfD im DGB-Haus nicht dulden« 22. Juli 2018
    Im hessischen Hanau haben Mitglieder der rechten Partei Gewerkschafter verunglimpft. Die erhalten auch Drohbriefe. Gespräch mit Ulrike Eifler

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  • EU und Celac vereinbaren engere Zusammenarbeit 22. Juli 2018
    Brüssel. Während der zweiten Begegnung zwischen der Europäischen Union und der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) ist eine Ausweitung der Kooperation in zahlreichen Bereichen vereinbart worden. Beide Seiten bewerteten die Konferenz in Brüssel als positiv. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Amerikas | EU | Politik
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