Donnerstag, Juni 20, 2019
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GroKo: Geheimdienste ausbauen, ohne dass es jemand merkt – selten ist es so offensichtlich wie beim BND-Gesetz

19. Mai 201719. Mai 2017 JapNutzer 1 Kommentar ANISKI Anti-Terror-Paket, Asyl, Asylanhörung, BAMF, BfDI, BfV, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz, Cybermilitär, Datenaustauschverbesserungsgesetz, EFI, geheimdienste, Innenpolitik, NSA Untersuchungsausschuss, PNR, SIT, staatliche Überwachung, Verfassungsschutzreform, Vorratsdatenspeicherung

Dumm nur, dass bei der Novellierung alle auf den Köder reingefallen sind und sich über die i.d.R. verkürzbaren Schutzfristen auf

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  • Videohinweise am Mittwoch 19. Juni 2019
    Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die RubrikWeiterlesen
  • Leserbriefe zu Arroganz und Ignoranz 19. Juni 2019
    Der Artikel “Arroganz und Ignoranz sind die beste Werbung für die AfD” von Jens Berger fand bei den NachDenkSeiten-Lesern einen gehörigen Widerhall und einen Teil dieses Echos veröffentlichen wir nun hier. Auch fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung lässt sich noch bemerken, wie unterschiedlich die Einschätzung der politischen Lage ist. Hoffentlich kann dieser DiskursWeiterlesen

RSS Sputnik

  • Fall Lübcke: Steinmeier fordert rasche Aufklärung des „abscheulichen Verbrechens“ 19. Juni 2019
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem mutmaßlich rechtsextrem motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) eine rasche Aufklärung gefordert.

RSS Junge Welt

  • Fußball: »Persönlicher Hotspot« 19. Juni 2019
    Am Dienstag wollte ich Italien gegen Brasilien gucken. Die Uhr bis zum Anpfiff lief rückwärts wie beim Start einer »Ariane«-Rakete. Dann war bei der ARD kein Grün zu sehen. Was war passiert, ich war doch vorbereitet?
  • Einschnitte: Heilige Kühe in Not 19. Juni 2019
    Unterschiedliche Interessenlage: Widerstand von Betroffenen gegen Regierungspläne für öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

RSS amerika21

  • Opfer der Colonia Dignidad verklagen chilenischen Staat 19. Juni 2019
    Santiago. 117 Opfer der Sekte Colonia Dignidad haben in Chile angekündigt, im Juli Klage gegen den chilenischen Staat einzureichen. Die Klägerinnen und Kläger waren als Angehörige der Sekte oder Gefangene Sklaverei, Zwangsarbeit und Entführung ausgesetzt. Ein Anwalt der Opfer, Winfried Hempel, kündigte an, dass durch die Klage mehr als eine Million US-Dollar pro Person für die... […]
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