Polen: Wer deutsche KZ und Todeslager als „polnisch“ bezeichnet riskiert drei Jahre Gefängnis

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-kritik-aus-israel-an-strafvorschrift-zu-ns-todeslagern-a-1190160.html Das polnische Parlament hat am Freitag ein schärferes Gesetz für die historisch falsche Bezeichnung „polnische Todeslager“ für die einstigen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensur ja, Interesse an Diskussion nein

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2017-05/40762869-netzwerkdurchsetzungsgesetz-zensur-ja-interesse-an-diskussion-nein-007.htm Zur heutigen Behandlung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt auch Mittelstandspräsident Mario Ohoven: „Bundesjustizminister Maas macht Bock zum Gärtner

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Scharfe Kritik an Slowakei und Ungarn bei EU-Innenministertreffen

Artikel dazu bei: http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2016/07/07/eu-innenminister-beraten-ueber-grenzsicherung-und-asylreform.html#.V35D8fmLTcs http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Deutschland-EU-Ungarn-Slowakei-Fluechtlinge-Asyl-EU-setzt-in-Fluechtlingskrise-auf-Abschiebungen-und-Grenzschutz;art154776,3239980 Nur muss man mal eines festhalten, wenn man versprechen Seitens der EU tätigt von wegen Verbesserung

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AfD demokratisch? Leipzigs AfD will Chronik „Leipziger Zustände“ die Förderung entziehen lassen und wird zum Sprachrohr der Waffenlobby

https://www.chronikle.org/files/leipziger-zustaende-btn.jpg Leipzigs AfD will der Chronik „Leipziger Zustände“ die Förderung entziehen lassen http://www.l-iz.de/politik/leipzig/2015/12/leipzigs-afd-will-der-chronik-leipziger-zustaende-die-foerderung-entziehen-lassen-118243 Die Leipziger AfD-Fraktion stellte mit einer Stadtratsanfrage

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