Terror, Katastrophen, Flüchtlinge – Ruf nach Stärkung der Bundeswehr im Inland wird lauter

Die Bundeswehr ist zur Verteidigung gegen Angriffe von außen da. Im Inland setzt ihr das Grundgesetz enge Grenzen. Seit den Pariser Anschlägen diskutiert die Öffentlichkeit: Ist das noch zeitgemäß?

Berlin: Angesichts der Flüchtlingskrise und der wachsenden Terrorgefahr wird der Ruf nach mehr Einsatz-Befugnissen für die Bundeswehr im Inland wieder lauter. In einer YouGov-Umfrage für die dpa sprachen sich 87 Prozent der Deutschen dafür aus, der Bundeswehr bei einem Terroranschlag begrenzte Aufgaben wie den Schutz von Gebäuden zu übertragen. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels plädierte für eine Stärkung der Bundeswehrrechte bei Großeinsätzen wie der Flüchtlingshilfe und regte eine Grundgesetzänderung an. Auch Unionspolitiker plädierten für eine Klarstellung der Verfassung, Experten von SPD, Linke und Grünen lehnten das ab.

Auszug Quelle Handelsblatt.com

Herr Bartels es hat schon seinen Grund warum die Bundeswehr sich nicht im inneren einmischen darf und nein es war nicht nur die Zeit des Nationalsozialismus, auch davor ist die Armee des öfteren unangenehme aufgefallen was der Demokratie widersprach. Und genau deswegen wurde es im Grundgesetz verankert das sich die Armee aus dem inneren raus halten soll.

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