Thomas de Maiziere – Sprüche und Wahrheiten

Die Person Thomas de Maiziere ist mit seinen Sprüchen oft genug in der Presse zu lesen, die Medien jedoch hinterfragen nicht was genau dahinter steht – es wird Zeit dies zu ändern!

Hier ein paar treffende Beispiele:

„Das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat erodiert“

„Unsere Sicherheitsarchitektur stammt aus den fünfziger und sechziger Jahren, als wir es meist mit regionaler Kriminalität zu tun hatten“

„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Mit genau solchen Sprüchen trägt gerade er zu solchen Verunsicherungen bei, diese Nebelkerzen sollen nur von dem ablenken was wir eigentlich alle schon längst wissen – dieses Vertrauen ist doch nicht erst seit dem Anschlag in Berlin „erodiert“. Die bislang eingeleiteten polizeilichen und geheimdienstlichen  Maßnahmen haben doch in bislang keinem einzigen Fall tatsächlich Erfolge vorweisen können, weder zu RAF Zeiten, noch beim NSU oder eben bei Anis Amri. Fast ist man dazu geneigt zu glauben das genau diese Mißerfolge Taktik sind – wie sonst ist zu erklären das über 40 nationale Sicherheitsbehörden es nicht schaffen können Gefahren die erkannt wurden auch wirklich zu bannen! Was sollen an dieser Stelle neue Rufe nach noch mehr Überwachung und noch mehr Befugnissen? Bislang war es wohl sehr viel einfacher Daten in die USA zu transferieren, Gipfeltreffen abzuschotten (absichern kann man dazu ja schon nicht mehr sagen), massenhaft Beamte bei Demonstrationen zusammenzutrommeln, Daten zu sammeln, V-Leute zu beschäftigen usw.

Damit hat er in einem Punkt durchaus recht – in diesen „demokratischen Rechtsstaat“ kann man kein Vertrauen setzen! Und Freiheit erzwingt man nicht durch mehr Sicherheit – vor allem wenn diese Sicherheit so aussieht!

 

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