Trauerspiel Große Koalition Koalitionsstreit blockiert dringende humanitäre Hilfe

Es handelte sich dabei um dringend benötigte Mittel für humanitäre Hilfsmaßnahmen. Die Gelder sollten unter anderem an UNICEF und andere UN-Organisationen fließen, um den aktuellen Bedarf in Syrien und den Nachbarländern Jordanien und Libanon zu decken. Auch für die Auswirkungen der Dürre in Folge des Wirkbelsturms El Nino in Südafrika waren Mittel beantragt. Die Freigabe der zusätzlichen Mittel war nach Darlegung des BMZ zeitlich unaufschiebbar.

Dann aber drohten die Anträge, die schon von Finanzminister Schäuble unterschrieben worden waren, plötzlich von der Tagesordnung genommen zu werden. Hintergrund war ein Streit zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD im Haushaltsausschuss, ob weitere Ministerien zusätzliche Mittel bekommen sollen.

http://www.michael-leutert.de/de/article/1434.trauerspiel-gro%C3%9Fe-koalition.html

Von solchen Fakten berichten ARD und ZDF natürlich nicht… 

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